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Neu ab 1. Juli: Programm „Umweltbonus“ fördert künstliches Warngeräusch für Elektro­fahr­zeuge mit 100 Euro

Berlin, 27. Juni 2019. Lautlose Elektro­fahr­zeuge stellen für Fußgänger und Radfahrer eine Unfallgefahr dar, die größer ist als bei herkömmlichen Fahrzeugen mit Ver­bren­nungs­mo­tor. Die Lösung des Problems ist ein „Acoustic Vehicle Alerting System“, also ein künstliches Warngeräusch, kurz „AVAS“ genannt. Nach mehr als andert­halb­jäh­ri­gen Verhandlungen konnte der Deutsche Blinden- und Seh­behinderten­verband (DBSV) einen Durchbruch erreichen: Das Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­rium wird ab dem 1. Juli im Rahmen des Programms „Umweltbonus“ den Kauf eines AVAS mit 100 Euro fördern.

Die Neuregelung ist das Ergebnis einer Schlichtung zwischen dem DBSV und den drei Bun­des­mi­nis­te­rien für Umwelt (BMU), Verkehr (BMVI) und Wirtschaft (BMWi). DBSV-Präsident Klaus Hahn begrüßt die neue För­der­mög­lich­keit: „Wenn für Elek­tro­mo­bi­li­tät öffentliche Gelder fließen, muss auch die damit verbundene Sicher­heits­tech­nik gefördert werden – dafür haben wir lange gekämpft.“ Sein Appell: „Das nun endlich eingeführte ‚AVAS-Begrü­ßungs­geld‘ des BMWi sollte alle noch unent­schlos­se­nen Käufer von Elektro­fahr­zeugen endgültig überzeugen, mit einem AVAS für mehr Sicherheit auf unseren Straßen zu sorgen!“

Schlich­tungs­ver­fah­ren

Die Bundesregierung fördert den Kauf von Elektro- und Plug-In-Hybrid­fahr­zeu­gen mit einem AVAS im Rahmen mehrerer Programme. Die verschiedenen För­der­mög­lich­keiten sind das Ergebnis eines Schlich­tungs­ver­fah­rens über die Schlich­tungs­stelle nach § 16 Behin­der­ten­gleich­stel­lungs­ge­setz (BGG) beim Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen. Beteiligte des Verfahrens waren der DBSV sowie das Bun­des­mi­nis­te­rium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), das Bun­des­mi­nis­te­rium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bun­des­mi­nis­te­rium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

För­der­pro­gramme

Das BMWi fördert den Kauf von Elektro- und Plug-In-Hybrid­fahr­zeu­gen mit dem Programm „Umweltbonus“. Die Kosten für ein AVAS werden bei der Förderung ab dem 1. Juli mit 100 Euro berücksichtigt. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Aus­fuhr­kon­trolle (BAFA) eingereicht werden.

Für den Ausbau der Elek­tro­bus­flot­ten und des Wirt­schafts­ver­kehrs haben das BMVI die "För­der­richt­li­nie Elek­tro­mo­bi­li­tät" zur Beschaffung von Elektro­fahr­zeugen und der dafür erforderlichen Ladein­fra­s­truk­tur und das BMU das „Sofortprogramm Saubere Luft“ und die "För­der­richt­li­nie Anschaffung Elektrobusse im ÖPNV" aufgestellt. Diese För­der­pro­gramme ermöglichen eine Finanzierung von bis zu 80 Prozent der Mehrkosten. Die Kosten für ein AVAS werden dabei berücksichtigt.

Breites Bündnis für mehr Sicherheit auf den Straßen

Auf Initiative des DBSV haben sich acht Verbände und der Deutsche Ver­kehrs­si­cher­heits­rat zusam­men­ge­schlos­sen. Gemeinsam fordern sie unter dem Motto „Elektrisch fahren tut hörbar gut!“ den sofortigen Einbau eines künstlichen Warngeräusches in alle Hybrid- und Elektro­fahr­zeuge. Denn lautlose Fahrzeuge gefährden nicht nur blinde und sehbehinderte Menschen – auch für Menschen mit Mobi­li­täts­einschrän­kun­gen oder einer geistigen Beein­träch­ti­gung, für Kinder, Fahrradfahrer, ältere und unaufmerksame Ver­kehrs­teil­neh­mende besteht ein Sicher­heits­ri­siko.

Zum Bündnis gehören der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC), die Bun­des­a­r­beits­ge­mein­schaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), die Bun­des­ver­ei­ni­gung Lebenshilfe, der Deutsche Blinden- und Seh­behinderten­verband (DBSV), der Deutsche Ver­kehrs­si­cher­heits­rat, der Fachverband Fußverkehr Deutschland (FUSS e.V.), die Inter­es­sen­ver­tre­tung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL), der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK Deutschland.

Weitere Informationen unter https://www.dbsv.org/emobi.htm

Quelle: Deutscher Blinden- und Seh­behinderten­verband e. V., Pressesprecher Volker Lenk

Datum: 
Donnerstag 27. Juni 2019, 16:06
Kategorien: 
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